Pläne der europäischen Staaten für einen Ausweg Spaniens aus der Krise

Geldscheine © wikipediaLange Zeit hieß es, Spanien sei nicht Griechenland, sei nicht Irland, sei nicht Portugal. Das Land sei in der Lage, die Probleme selbst zu lösen. Nach der Abstufung von 28 spanischen Banken am 26. Juni 2012 durch Moody’s  und den dadurch bedingten sprunghaften Anstieg der Zinsen auf die Bonds der Iberer wurden auf dem letzten EU-Gipfel am 28./29. Juni entgegen dem ursprünglichen Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel diverse Hilfsmaßnahmen zur Rettung des spanischen Königreiches besprochen und verabschiedet.

Die konkreten Beschlüsse – Doch nicht konkret?

Nach der Aussage Merkels, die eh schon den Ruf der Eisernen Frau in Europa hat, sie werde Eurobonds nicht akzeptieren, solange sie lebe, wurde das Ergebnis des letzten Gipfels als Niederlage für die deutsche Regierungschefin gewertet. Anschließend an die Verhandlungen trat Italiens Premier Mario Monti stolz vor die internationale Presse und verkündete, dass Hilfsprogramme wie das Ankaufen von Staatsanleihen durch die EZB oder die EFSF bzw. den ESM nicht länger an strenge Auflagen geknüpft sei.
Protestaktion gegen Fiskalpakt © wikipedia
Des Weiteren sollten Rettungsgelder für angeschlagene Banken nicht länger auf die Staatsschulden von einzelnen Euro-Mitgliedern angerechnet werden, was in der Realität Euro-Bonds über den Umweg der Nutzung der Rettungsschirme gleichkommen würde. Insgesamt sollten für die Iberer 60 Milliaren Euro Kapital zunächst durch den EFSF, dann durch den ESM bereitgestellt werden. Ohne entsprechende Zugeständnisse hatten Italien und Spanien mit der Blockierung des für Merkels innenpolitisch wichtigen Wachstumspaktes gedroht.
Die Ergebnisse dieses Gipfels scheiden jedoch die Geister, da deren anfänglichen Interpretationen durch Monti später umgehend revidiert wurden.

Was vom Tage übrig blieb

Waren die Ergebnisse des Gipfels vom 28./29. Juni 2012 tatsächlich ein Sieg für die „Südstaaten“ der EU? Innerhalb von nur einer Woche zeigen sich mehr als nur gemischte Reaktionen. Finnlands Finanzministerin wies die Vergemeinschaftung der Schulden energisch zurück und drohte dabei indirekt mit einem Austritt aus der Euro-Zone, was später jedoch als falsche Interpretationen zurückgewiesen wurden.
Trotz der Vergabe der vereinbarten 60 Mrd. Euro Hilfsgelder blieben die Investoren misstrauisch und verlangen weiterhin steigende Zinsen auf italienische und vor allem spanische Bonds.

Da die künstlichen Retuschierungen nicht länger als eine Woche für positive Ergebnisse sorgten, entschloss sich daher die Eurogruppe am 09. Juli, dem spanischen Königreich abermals mehr Zeit zu verschaffen.
Die Lage bleibt spannend.

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