Die Piratenpartei

Zukunftpotenzial oder eher ein Modeerscheinung

Die Piratenpartei Deutschlands wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet. Ihr Hauptanliegen sehen sie in der Verteidigung der Freiheit im Internet. Sie sind Teil einer internationalen Bewegung von Piratenparteien, die sich als Parteien der Informationsgesellschaft verstehen. Im Zuge der Landtagswahlen 2008 in Hessen nahmen die Piraten erstmals an einer Wahl teil.Piratenpartei

Programmatik

Eine der großen Probleme der neuen Partei, ist eine fehlende Programmatik, zumindest eine die über Freiheit im Internet hinaus geht und die der Wähler mit den Piraten verbindet. Es gibt zwar wie bei jeder Partei ein Grundsatzprogramm und ein Wahlprogramm, doch was inhaltlich darin steht, wissen selbst die wenigsten Wähler der Partei. Politisch sieht sich die Partei als eine sozial-liberale Grundrechtepartei an, leicht links von der politischen Mitte. Neben dem bekannten Thema Freiheit im Internet, stehen die Piraten für eine Stärkung der Bürgerrechte und für eine Reform von Patent- und Urheberrecht. Des Weiteren fordern die Piraten ein bedingungsloses Grundeinkommen, einen freien Zugang zu Bildungseinrichtungen aller Art, also auch eine Abschaffung der Studiengebühren. In der Umweltpolitik greifen sie die Forderungen der Grünen auf und fordern ein stärkeres Setzen auf erneuerbare Energien. Die totale Gleichstellung der eingetragenen Partnerschaften mit der Ehe ist Programmpunkt in der Familienpolitik.
Während die Programmatik nur in wenigen Punkten Neues verspricht, ist die Art der Piraten Politik zu machen, Entscheidungen zu treffen, anders als die der etablierten Parteien. Sie nutzen „ihr“ Medium, das Internet, zur Kommunikation und zur Abstimmung mit allen Parteimitgliedern. Basisdemokratie des 21.Jahrhunderts.

Perspektive der Piratenpartei

Ob es für die Piraten eine längerfristige Zukunft in der deutschen Parteienlandschaft geben wird, hängt von ihrem Willen zur Mitgestaltung im Staat ab. So sympathisch ihre basisdemokratischen Ansätze auch sind, reale Politik lässt sich so nicht gestalten. Innen-und außenpolitische Ereignisse werden nicht auf Abstimmungen einer Partei im Internet warten. Personen müssen aus eigener Verantwortung heraus handeln können. Wer das nicht verinnerlicht, wird als wählbare Partei in diesem Land keine Zukunft haben. Verinnerlichen die Piraten das auf eine bestimmte noch nicht absehbare Art, haben sie jedoch mit ihrer Wählerklientel eine gute Chance sich zu etablieren.

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