Kaum ein anderer italienischer Politiker polarisiert so stark wie Berlusconi, man liebt oder verabscheut ihn, Zwischentöne sind selten. Die Amour fou zwischen einem Volk und seinem extrovertierten Politiker lebt von Verehrung und Abscheu, er ist wie eine italienische Oper, glamourös, immer ganz groß inszeniert, ein Fest für Augen und Ohren, nur leider ist die Oper irgendwann aus.
Lange Zeit hieß es, Spanien sei nicht Griechenland, sei nicht Irland, sei nicht Portugal. Das Land sei in der Lage, die Probleme selbst zu lösen. Nach der Abstufung von 28 spanischen Banken am 26. Juni 2012 durch Moody’s und den dadurch bedingten sprunghaften Anstieg der Zinsen auf die Bonds der Iberer wurden auf dem letzten EU-Gipfel am 28./29. Juni entgegen dem ursprünglichen Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel diverse Hilfsmaßnahmen zur Rettung des spanischen Königreiches besprochen und verabschiedet.
Ob Angela Merkel richtig liegt, wird sich zeigen, wenn sie die Probleme zur Zufriedenheit aller gelöst hat. Ob sie wegen ihrer Endscheidungen geliebt oder gehasst wird, wird dadurch geprägt sein, welchen Interessengruppen sie politisch dient. Das “Time-Magazine” aus den USA meint, das Ihr Einsatz zur Euro Krise zu würdigen sei.
Es geht vor allem um die Verteilung des Stromes in Nord-Süd-Richtung. Im Norden wird durch bereits bestehende und in Zukunft errichtete Windparks ein Großteil des Stroms durch alternative Quellen gewonnen und in den Süden transportiert. Für die Leistung, die nach der Energiewende in den Süden transportiert werden muss, reichen die bisherigen Trassen nicht aus. Deshalb sollen vier weitere sogenannte Stromautobahnen in Nord-Süd-Richtung gebaut werden, über eine Länge von insgesamt 3800 km. Weitere 4000 km des bereits bestehenden Netzes werden verstärkt.
Das die schwarz-gelbe Regierung Baustellen zu bearbeiten hat, das ist jedem der Anwesenden Politiker klar. Die Liste der Punkte die dringend abgearbeitet werden müssen ist lang, und ob nun wirklich umsetzbare Ergebnisse erzielt werden können, das wird sich zeigen. Die Bezeichnung Krisengipfel ist eine deutende Aussage und gespannt wartet der Wähler auf Antworten und Lösungen.
Kanzleramt © flickr.com / naiels TM
Die Diskussion um das Betreuungsgeld bleibt hitzig. Noch geht man davon aus, dass das Betreuungsgeld den Koalitionsvereinbarungen entsprechend kommen wird, aber die Leistung im Rahmen der Familienförderung ruft auch viele Kritiker auf den Plan.
Die Piratenpartei Deutschlands wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet. Ihr Hauptanliegen sehen sie in der Verteidigung der Freiheit im Internet. Sie sind Teil einer internationalen Bewegung von Piratenparteien, die sich als Parteien der Informationsgesellschaft verstehen. Im Zuge der Landtagswahlen 2008 in Hessen nahmen die Piraten erstmals an einer Wahl teil.
